Kampagne für die Reform der Vereinten Nationen

Movement for UN Reform (UNFOR)

SI  VIS  PACEM  PARA  PACEM!

 If you want peace, prepare for peace!

平和を望むなら平和に備えよ

 

Unsere Themen und Projekte:

Menschenrechtsklage/Human Rights Complaint

The Right of Peoples to Peace

Tangiers as City of Peace and World Capital 

The Garland Canal Project

Korrespondenz mit dem Auswärtigen Amt online

Korrespondenz mit den Parteien und Fraktionen im Deutschen Bundestag

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Is Germany actually blocking the development of the UNITED NATIONS to become an effective System of Collective Security?

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THE LAW OF THE REVERSAL OF TENDENCIES

by Klaus Schlichtmann

 

ART. IX / 九条

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Walther SCHÜCKING, The International Union of the Hague Peace Conferences

 

INDIA and the Quest for an effective UNITED NATIONS ORGANIZATION

 

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Täglich sterben über einhunderttausend Menschen an Hunger.

UNO-CHARTA UN CHARTER

CHARTE DES NATIONS UNIS

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Der Drei-Billionen-Dollar-Krieg

 

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FÜR DIE UMSETZUNG DES FRIEDENSGEBOTS IM GRUNDGESETZ.

GEBT DEN VEREINTEN NATIONEN DIE POWER !

Juni/Juli 2005Korrespondenz mit dem 'High-Level Panel on Threats, Challendes and Change' (Click Here)

Liebe FriedensfreundInnen und AktivistInnen, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wir möchten zu den Sitzungen der UN-Vollversammlung im September eine Zeitungsanzeige aufgeben. Wer etwas spenden möchte, ist herzlich willkommen.

Die Ereignisse der letzten Zeit sind Anzeichen dafür, dass radikale Veränderungen in unserer Wahrnehmung und der Politik angesagt sind. Der Wahlsieg der bisherigen Opposition in Nordrhein-Westfalen, einem Stammland der Sozialdemokraten, das Scheitern der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag und schließlich das französische und holländische Votum gegen die EU-Verfassung haben schon in gewissem Maße dazu beigetragen, dass Bewusstsein für die notwendigen Veränderungen zu schärfen. (Zum Thema UN-Reform s. den jüngsten Artikel in der indischen Tageszeitung 'THE STATESMAN'!)

Während das Scheitern der NPT-Konferenz eher den Trend zum 'Unfrieden' zu verstärken scheint, könnte das Votum gegen die EU-Verfassung eine Chance für den Frieden sein. (Bereits in den fünfziger Jahren war in Frankreich die EVG [Europäische Verteidigungsgemeinschaft] unter anderem am § 15 der französischen und  Artikel 11 der italienischen Verfassung, die wie Art. 24 GG auf die UNO abzielen, gescheitert.) UNFOR 2007 ist davon überzeugt, dass die Europäer für die Zukunft einen entscheidenden, positiven Beitrag zum Frieden leisten können, der durch den jetzt vorliegenden EU-Verfassungsentwurf jedoch beträchtlich erschwert würde. Tatsache ist, dass die Europäer - und in der Mitte Europas wir Deutschen - in den letzten 10-15 Jahren leider wenig geleistet haben, um der Welt den Frieden näher zu bringen. Wir haben zugelassen, dass die Dinge sich nicht positive entwickelt haben.

Der Friedensforscher Volker Rittberger schreibt in der Zeitschrift "Die Friedens-Warte" (Jg. 79, 2004, Nr. 3-4, S. 249-50): "Der Umfang und die Intensität von Gewaltkonflikten, denen wir uns heute gegenüber sehen, sind zutiefst Besorgnis erregend. Transnationale terroristische Netzwerke, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren möglicher Erwerb durch nichtstaatliche Akteure, Staatsversagen oder -zerfall vor allem in den weniger entwickelten Teilen der Welt sowie die Verschärfung sozialer Blockaden und Disparitäten lassen diese Konflikte vermehrt auftreten. Sie verlangen dringend nach Antworten, die sich durch friedenspolitisch verantwortbare Ziel-Mittel-Relationen auszeichnen. Es besteht ein hohes unkalkulierbares Risiko, dass sich friedensschaffende Intervention in drohende oder schon ausgebrochene Gewaltkonflikte mit militärischen Mitteln als kontraproduktiv erweist..." Es gelte daher "nicht nur prozess-, sondern auch strukturverändernde Ansatzpunkte zu identifizieren." (Hervorhebung nicht im Original) Wichtige Ansatzpunkte sind jedoch bereits identifiziert. (Bitte hier klicken!)

Auch im Bereich der Umwelt sieht es nicht gut aus. Klaus Töpfer schreibt in der Zeitschrift für Kulturaustausch I/05: "Die wissenschaftliche und technologische Macht der modernen Zivilisation verlangt nach einer neuen Ethik, einer neuen Art und Weise, über die Beziehung des Menschen zur Welt nachzudenken." So habe die Millenniumsprojektgruppe der Vereinten Nationen in ihrem Zwischenbericht festgestellt: "Eine bemerkenswerte Datenmenge deutet auf die Umweltzerstörung hin. Der Rückgang der Artenvielfalt, die Beschädigung von Ökosystemen und die Verringerung von Ökofunktionen verursacht Armut, die Verschlechterung der Gesundheit, Hunger, fehlendes Trinkwasser, aufkommende Krankheiten, Landflucht und Bürgerkrieg." Töpfer kommt zu dem Schluss: "Wir stehen in der Verantwortung, dass die Mellenniumsziele erreicht und dass die UN-Reformen erfolgreich durchgeführt werden. Vor allem sind wir für jedes Handeln und Nicht-Handeln rechenschaftspflichtig..." Dazu gehört, so meinen wir, das Nicht-Tätigwerden der Bundesregierung im Hinblick auf die Schaffung eines wirksamen Systems kollektiver Sicherheit und ihr Nicht-Handeln bzgl. der Umsetzung des Friedensgebots im Grundgesetz.

Lösungen bieten die "60 Thesen für eine europäische Friedenspolitik" an, das die AG Friedensforschung an der Uni Kassel herausgegeben hat (BITTE HIER KLICKEN). Zu den friedenspolitischen Empfehlungen gehört, dass bei "den Neuverhandlungen um eine EU-Verfassung darauf geachtet werden (sollte), dass sie keine Aufrüstungsverpflichtung, keine Rüstungsagentur, kein militärisches 'Kerneuropa' und keine Militärinterventionen in aller Welt enthält. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU sollte strikt an Geist und Buchstaben der UN-Charta und an das Völkerrecht gebunden werden." Ferner muss der "Kampf gegen den Terror" nachdrücklich und in absehbarer Zeit "entmilitarisiert" werden. "Terroristen und deren Aktivitäten sind nicht mit Krieg zu bekämpfen, sondern mit Mitteln ziviler Ermittlungsbehörden, der Justiz und der Polizei."

Sehr zu begrüßen ist auch folgender Grundgedanke, der von UNFOR 2007 voll und ganz unterstützt wird: "Von herausragender Bedeutung ist im Sinne der Etablierung des Prinzips der Gewaltenteilung innerhalb des UN-Systems die Einrichtung einer unabhängigen und mit der Normenkontrolle beauftragten Gerichtsbarkeit, die auch über die Völkerrechtskonformität von Beschlüssen des UN-Sicherheitsrats befindet." Die internationale Gerichtsbarkeit, einer der Grundpfeiler kollektiver Sicherheit, sollte ebenfalls gestärkt und als verbindlich anerkannt werden.

Hans-Peter Richter vom Deutsch-Japanischen Friedensforum in Berlin hat als Schritt in Richtung auf eine allgemeine Befähigung der UNO - wie UNFOR 2007 fordert - vorgeschlagen, eine Katastropheneingreiftruppe ins Leben zu rufen, die ständig einsatzbereit ist und unter dem Oberkommando der Vereinten Nationen steht. Er will uns den Vorschlag demnächst übermitteln, dann: (Bitte demnächst hier klicken!)!

Hier noch einmal die Erfolgsliste unserer Aktivitäten des Jahres 2004:

(1)  Eine ganzseitige Veröffentlichung über UNFOR 2007 in AFB-INFO (Seite 8, PDF Deutsch/PDF Englisch);

(2) Eine ganzseitige Veröffentlichung zu UNFOR 2007 im Rundbrief des Arbeitskreises Historische Friedensforschung (AHF);

(3)  Eine zweiseitige Veröffentlichung über unsere Kampagne im Rundbrief von Pax Christi, Köln (PDF Deutsch, S. 13-14)

(4)  Die Annahme und Weitergabe unseres unabhängigen Gutachtens (Englisch) zur Reform der Vereinten Nationen an den von UN-Generalsekretär Kofi Annan eingesetzten Panel (siehe auch den am 2. Dezember 2004 vorgelegten Bericht des Panels, PDF Englisch);

(5)  Die Eingabe an das UNESCO-Komitee zur UN Dekade für eine Kultur des Friedens und die Antwort darauf (Englisch);

(6)  Neue Mitglieder aus Wissenschaft und Friedensbewegung (die Liste ist z.Zt. noch intern);

(7) Vortrag zum UN-Jahr (60 Jahre Vereinte Nationen) und zur Reform der Weltorganisation, an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität, Frankfurt.

Vincit veritas!

 

Ihr/Euer

             (Projektbetreiber)

 

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (April/Mai 2005) - Bitte hier klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (Januar/Februar 2005) - Bitte hier Klicken !  

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (Oktober 2004) - Bitte hier Klicken !  

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (September 2004) - Bitte hier Klicken !  

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (August 2004) - Bitte hier Klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (Juli 2004) - Bitte hier Klicken !

 

 

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Human, All too Human

284 The means to real peace. -

No government nowadays admits that it maintains an army so as to satisfy occasional thirsts for conquest; the army is supposed to be for defence. That morality which sanctions self-protection is called upon to be its advocate. But that means to reserve morality to oneself and to accuse one‘s neighbour of immorality, since he has to be thought of as ready for aggression and conquest if our own state is obliged to take thought of means of self-defence; moreover, when our neighbour denies any thirst for aggression just as heatedly as our State does, and protests that he too maintains an army only for reasons of legitimate self-defence, our declaration of why we require an army declares our neighbour a hypocrite and cunning criminal who would be only too happy to pounce upon a harmless and unprepared victim and subdue him without a struggle. This is how all states now confront one another: they presuppose an evil disposition in their neighbour and a benevolent disposition in themselves. This presupposition, however, is a piece of inhumanity as bad as, if not worse than, a war would be; indeed, fundamentally it already constitutes an invitation to and cause of wars, because, as aforesaid, it imputes immorality to one‘s neighbour and thereby seems to provoke hostility and hostile acts on his part. The doctrine of the army as a means of self-defence must be renounced just as completely as the thirst for conquest. And perhaps there will come a great day on which a nation distinguished for wars and victories and for the highest development of military discipline and thinking, and accustomed to making the heaviest sacrifices on behalf of these things, will cry of its own free will: ,we shall shatter the sword‘ - and demolish its entire military machine down to its last foundations. To disarm while being the best armed, out of anelevation of sensibility - that is the means to real peace, which must always rest on a disposition for peace: whereas the so-called armed peace such as now parades about in every country is a disposition to fractiousness which trusts neither itself nor its neighbour and fails to lay down its arms half out of hatred, half out of fear. Better to perish than to hate and fear, and twofold better to perish than to make oneself hated and feared - this must one day become the supreme maxim of every individual state! - As is well known, our liberal representatives of the people lack the time to reflect on the nature of man: otherwise they would know that they labour in vain when they work for a ,gradual reduction of the military burden‘. On the contrary, it is only when this kind of distress is at its greatest that the only kind of god that can help here will be closest at hand.  The tree of the glory of war can be destroyed only at a single stroke, by a lightning-bolt: lightning, however, as you well know, comes out of a cloud and from on high. (R.J. Hollingdale, transl., Human, All Too Human. A Book for Free Spirits, Cambridge Texts in the History of Philosophy (1996), pp. 380-81)

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