Kampagne für die Reform der Vereinten Nationen

Movement for UN Reform (UNFOR)

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Is Germany actually blocking the development of the UNITED NATIONS to become an effective System of Collective Security?

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THE LAW OF THE REVERSAL OF TENDENCIES

by Klaus Schlichtmann

 

ART. IX / 九条

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Walther SCHÜCKING, The International Union of the Hague Peace Conferences

 

INDIA and the Quest for an effective UNITED NATIONS ORGANIZATION

 

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Der Drei-Billionen-Dollar-Krieg

 

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FÜR DIE UMSETZUNG DES FRIEDENSGEBOTS IM GRUNDGESETZ.

GEBT DEN VEREINTEN NATIONEN DIE POWER !

IN »VERANTWORTUNG... DEM FRIEDEN DER WELT... DIENEN«

Round letter in English

Johan Galtung (KEYNOTE PRESENTATION): Peace as a Profession in the 21st Century; Characteristics and Implications

April / Mai

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es ist für mich immer wieder erstaunlich festzustellen, welche gewaltigen Veränderungen in der letzten Zeit oder auch in den letzten Jahren und Jahrzehnten in der Wahrnehmung der Friedensproblematik stattgefunden haben. Es ist viel Wasser den Ganges hinuntergeflossen. Ich stelle fest, dass ich – seit ich Deutschland als Achtzehnjähriger verlassen habe (ein Grund war die bevorstehende Musterung) – inzwischen mehr Jahre im Ausland verbracht habe als in Deutschland, insgesamt 25 Jahre in Asien, hauptsächlich in Japan und Indien. Wenn ich so von außen nach innen, also von draußen nach Deutschland hinein schaue, dann habe ich oft den Eindruck - und die Befürchtung, was die Friedensfrage betrifft –, dass die Friedensbewegung in der Bundesrepublik ihre Energien allzu häufig in spektakulären Protestaktionen (gegen einen vermeintlichen oder wirklichen Friedensstörer/Feind) verausgabt, während es doch viel mehr darauf ankommt sich für eine Idee, d.h. für konkrete Ziele einzusetzen und diese energisch zu verfolgen. D.h. es geht darum konkrete Vorstellungen zu realisieren und umzusetzen, Ziele und Vorstellungen, die bereits auf dem Papier und in einschlägigen Bestimmungen existieren und darauf warten von uns mit Leben erfüllt zu werden. "Erkenne die Lage!" sagte Gottfried Benn. Allerdings  ist es immer einfacher gegen etwas zu protestieren und zu agieren als konkrete Vorstellungen zu entwickeln und konsequent umzusetzen.

In Japan findet derzeit die Debatte über ein Volksabstimmungsgesetz statt. Grund ist die erklärte Absicht der Regierung unter Ministerpräsident Shinzo Abe, die Verfassung, insbesondere die Kriegsabschaffungsbestimmung des Artikels 9, zu ändern. Dabei haben Maßnahmen der Regierung, wie die "Erhöhung" der Verteidigungsagentur zu einem Ministerium und die Revision des Artikels 9 (an dem die Mehrheit der Bevölkerung nach den neuesten Umfragen der Tageszeitung YOMIURI SHIMBUN festhalten will) zu einem rapiden Absinken der Popularität Abes geführt. Spätestens 2011 soll die Volksabstimmung über die Verfassungsfrage stattfinden. Das gibt der Friedensbewegung hier vielleicht genügend Zeit, Aufklärung zu betreiben. Immer noch viel zu wenig bekannt sind Herkunft und Bedeutung des Artikels 9. Auch die in der UNO-Charta bezweckten Inhalte und Ziele wie kollektive Sicherheit, die während der langen Zeit des Kalten Krieges aus den Augen verloren wurden, haben damit noch eine Chance realisiert zu werden.

Wer hat eigentlich den Mythos verbreitet, dass die Gründer der UNO gar nicht wollten, dass die Organisation funktioniert? Wo hat diese tendenziöse Fehleinschätzung  ihren Ursprung? Es gibt eine etablierte Gruppe von politischen Wissenschaftlern, die in der Bundesrepublik tonangebend sind, die das Argument verbreiten, eine wirksame internationale Rechtsordnung oder demokratische Weltregierung sei "weder möglich noch wünschenswert. Der Autor Werner Link behauptet zum Beispiel die "Blockade des Sicherheitsrats durch ein Veto der Großmächte … (sei) keine unbeabsichtigte Fehlentwicklung" gewesen, "sondern durchaus bei der UN-Gründung intendiert. … Die drei Großmächte waren sich in Dumbarton Oaks einig, dass sie weder einen Superstaat mit einer Weltregierung noch ein System der kollektiven Sicherheit ins Leben rufen wollten." (Die Neuordnung der Weltpolitik, becksche reihe, 2001, S. 110 und 111)

In Wirklichkeit haben die Staaten, darunter die Großmächte, die bereits auf den Haager Friedenskonferenzen die verbindliche internationale Rechtsprechung und Abrüstung befürworteten, konsequent und ihrer Rechtstradition treu die Idee einer friedlichen und gerechten Weltordnung umzusetzen gesucht. Das Scheitern der kollektiven Sicherheit des Völkerbundes führte schon früh zu der Erkenntnis, dass kollektive Sicherheit, Abrüstung und verbindliche internationale Rechtsprechung nur wirksam werden können, wenn die Staaten in Souveränitätsbeschränkungen zugunsten der Weltorganisation einwilligen. Anders als es noch beim Völkerbundrat der Fall war gestattet die UNO-Charta den Mitgliedern daher dem Sicherheitsrat Kompetenzen zu übertragen (siehe die Artikel 24 und 43 der Charta). (Das heißt freilich nicht, dass es bei der Gründung der UNO nicht auch kontrovers zugegangen ist.)

Ähnlich "falsch" schreibt der Bundestagsabgeordnete und Völkerrechtler Norman Paech im FriedensJournal (Nr. 1, Januar 2007): "Die Sieger des zweiten Weltkriegs, vor allem die USA, die Sowjetunion und Großbritannien, entwarfen mit der Neuordnung der Nachkriegswelt auch eine neue internationale Rechtsordnung, die in der UNO-Charta ihren Ausdruck fand. Sie war die Summe der bis dahin in der Geschichte erarbeiteten Rechtsprinzipien: die Souveränität der Staaten, ihre Gleichheit ob groß oder klein, stark oder schwach, das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das Verbot der Intervention in die inneren Angelegenheiten eines Staates und das zum absoluten Gewaltverbot ausgeweitete Kriegsgebot [?]. ... Auch für dieses neue System kollektiver Sicherheit, welches auf dem gescheiterten Völkerbund aufbaute, gilt die gleiche Regel: soweit und solange die großen Mächte sich einig sind in der Durchsetzung der Prinzipien, bzw. sich gegenseitig in einem Machtgleichgewicht blockieren, funktioniert das System." (Meine Hervorhebung) Bei allem Respekt für diesen engagierten Pazifisten: er hat etwas Wichtiges übersehen. Erstens haben die sogenannten Siegermächte die Vereinten Nationen dem gewaltenteiligen Staatsmodell angenähert, indem sie den Internationalen Gerichtshof (IGH) zu einem integralen Bestandteil des UNO-Systems gemacht haben. (Der Ständige Internationale Gerichtshof, Vorgänger des IGH, war eine Einrichtung, die außerhalb des Völkerbundes bestand.) Und zweitens erlaubt bzw. verfügt die UNO-Charta wie schon erwähnt, dass die Staaten in Hoheitsbeschränkungen einwilligen bzw. Verantwortlichkeiten welche die internationale Sicherheit und den Weltfrieden betreffen ("Hauptverantwortung") an den Sicherheitsrat delegieren. Der Grundsatz der souveränen Gleichheit, den Professor Paech erwähnt, wird daher in umgekehrter Richtung wirksam, sobald ein Prozess angestrengt wird, in dem die Mitglieder der Vereinten Nationen dem Sicherheitsrat Kompetenzen übertragen. Der japanische Artikel 9 ist ein Präzedenzfall; die von von der japanischen Regierung gewünschte Revision des Artikels soll den japanischen Standort entsprechend dem Grundsatz der souveränen Gleichheit "normieren" und den bereits geleisteten Souveränitätsverzicht, da er diesem Grundsatz widerspricht, rückgängig machen. Damit wäre eine weitere Chance verspielt, der Präzedenzfall fiele dann weg.

Die Vermutung liegt nahe, dass die „Siegermächte“ ihre Rechtstradition (die sich offensichtlich von der der Bundesrepublik unterscheiden) - aufbauend auf dem Grundsatz der (auch) internationalen "rule of law" - durch das zwanzigste Jahrhundert hindurch konsequent weitergeführt und -entwickelt haben. Interessanterweise schreibt Werner Link: "Dass sich die Großmächte während der Zeit des Ost-West-Konflikts über zwölf UN-Friedenserhaltungsmissionen einigen konnten, belegt im übrigen, dass sie in dieser Ära keineswegs den Sicherheitsrat total blockierten. … die Gesamtstatistik untermauert diesen Befund: Von den knapp 900 Resolutionen, die in den Jahren 1945 bis 1993 im Sicherheitsrat eingebracht wurden, erfuhren 266, also nur ungefähr ein Drittel, eine Ablehnung durch das Veto eines Ständigen Mitglieds." Die McCloy-Sorin-Vereinbarung (1961) ging noch viel weiter, erhielt aber leider nicht die notwendige Unterstützung der Europäer, die sich zwar im Zentrum des Ost-West-Konflikts befanden, es aber offenbar vorzogen untätig zu bleiben. Hätte die Bundesrepublik Deutschland, als Hauptverursacher für das ganze Dilemma, damals "durch Gesetz" Hoheitsrechte auf den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übertragen, dann wäre nicht nur das System kollektiver Sicherheit auf den Weg gebracht worden, auch die u.a. von Moskau unterstützten Pläne den Sitz der Vereinten Nationen oder Teile der UNO nach Berlin zu verlegen, hätten realisiert werden können. Auch heute besteht die Chance, das System der kollektiven Sicherheit zu aktivieren, indem der nationale Gesetzgeber tätig wird und "Sicherheitshoheit" (Tinbergen) an den Weltsicherheitsrat überträgt. Aus diesem Grunde hat UNFOR 2007 im Anschluss an die Münchner Sicherheitskonferenz einen Brief an den russischen Präsidenten Vladimir Putin geschrieben, der allerdings von einigen unserer Unterstützer moniert wurde. (s. Korrespondenz)

Wenn man bedenkt, dass an einer Art Weltföderation schon seit über hundert Jahren - nämlich seit den Haager Friedenskonferenzen - gearbeitet wird, dann kann man dieses Ziel kaum noch als Utopie bezeichnen. Verfassungsrecht und Völkerrecht zeigen eindeutig den Weg. Ich hatte schon in den frühen siebziger Jahren angefangen, mein Gesetz von der Umkehr der Tendenzen zu propagieren, das bereits eine demokratische Weltregierung ins Auge fasste. Der amerikanische Futurologe Buckminster Fuller schrieb mir damals zu meinem Konzept: "I think your ecological concepts are sound and I wish you success." Helmut Kohl schrieb: „Ich habe dafür Sorge getragen, dass sachverständige Mitarbeiter des Konrad-Adenauer-Hauses Ihren Vorschlag sorgfältig prüfen.“ (23.9.1976 – das war vor über 30 Jahren!)  Günter Verheugen, damals noch F.D.P. schrieb: „Sehr geehrter Herr Schlichtmann, haben Sie vielen Dank für die Übersendung Ihrer Abhandlung über das ‚Gesetz von der Umkehr der Tendenzen’. Bundesminister Genscher hat sie mit Interesse gelesen.“ (28. September 1976) Nachdem unser Vorschlag zur Übertragung von Hoheitsrechten bzgl. der Stationierung neuer Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik, auf den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen abgelehnt und unsere darauf folgende Verfassungsklage gegen den Stationierungsbeschluss vom 22. November 1983 im Vorverfahren abgeschmettert worden war, gab ich 1984 meine Weltbürgererklärung ab.

Ich bin überzeugt, dass unsere gut organisierte und informierte Friedensbewegung im Verbund mit  den verantwortlichen Friedenswissenschaftlern unseres Landes es nicht zulassen wird, dass die Bundesregierung untätig bleibt und den Verfassungsauftrag vernachlässigt. Die Friedensforschung hat das Bewusstsein in den Parteien in Deutschland in den letzten Jahren stark beeinflusst und verändert, so dass ich demnächst eine positive Entscheidung erwarte. Unsere Politiker sind weder dumm noch böse, Deutschland ist nicht Teil einer ‚Achse des Bösen’. In Kants Traktat zum ewigen Frieden - "la paix perpetuelle" – wird das ständige Bemühen für einen dauerhaften Frieden angesprochen, der nach Kant "selbst für ein Volk von Teufeln" erreichbar ist, "wenn sie nur Verstand haben". Dieses Bemühen kennzeichnet auch die deutsche Politik und ihre Wissenschaft, selbst wenn es manchmal lange dauert, bis die richtigen politischen Entscheidungen gefällt werden. Das gehört zur Politik.

Vincit veritas!

Mit pazifistischen Grüßen!

        (Projektbetreiber)

The Japanese Constitution's Article 9 in context (CLICK HERE!)

P.S. Ecologists will also like my "One-Acre Model Farm" and "Fifty-Acre Global Village."

Also see what Germany can do for world peace and security  (Click here !)

"60 Thesen für eine europäische Friedenspolitik" der AG Friedensforschung, Universität Kassel (Bitte hier klicken).

G-8 Arms Exports Amnesty/Oxfam Report

Previous roundletters in German (s. ganz unten)!!

Baustelle    Was lohnt es sich zu lesen (neue Literatur)?

Rundbriefe/Roundletters, 2003-2007:

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (Januar/Februar 2006) - hier klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (November/Dezember 2006) - hier klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (Oktober 2006) - hier klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (September 2006) - hier klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (Juni/Juli/August 2006) - hier klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (April/Juni 2006) - hier klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (Februar/März 2006) - hier klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (Dezember 2005/Januar 2006) - hier klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (Oktober/November 2005) - hier klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (Juni/Juli 2005) - hier klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (April/Mai 2005) - hier klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (Januar/Februar 2005) - hier klicken !  

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (Oktober 2004) - hier klicken !  

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (September 2004) - hier klicken !  

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (August 2004) - hier klicken !

Brief an die deutschen Friedenswissenschaftler (Juli 2004) - hier klicken !

 

PROGRESS:

See articles in German and English on issues related to UN reform. (Click here!) Unfortunately all of the articles I wrote for the dailies taz, Frankfurter Allgemeine Zeitung and DIE ZEIT etc. were rejected or not taken notice of. Only some articles in English were published by "THE STATESMAN" (Kolkata/India). See also:

(1)  Artikel über UNFOR 2007 in "Wissenschaft & Frieden," Nr. 4 (Deutsch)

(2)  Eine ganzseitige Veröffentlichung über UNFOR 2007 in AFB-INFO (Seite 8, Deutsch/ Englisch);

(3)  Eine ganzseitige Veröffentlichung zu UNFOR 2007 im Rundbrief des Arbeitskreises Historische Friedensforschung (AHF);

(4)  Eine zweiseitige Veröffentlichung über unsere Kampagne im Rundbrief von Pax Christi, Köln ( Deutsch, S. 13-14);

(5)  Die Annahme und Weitergabe unseres unabhängigen Gutachtens (Englisch) zur Reform der Vereinten Nationen an den von UN-Generalsekretär Kofi Annan eingesetzten Panel (siehe auch den am 2. Dezember 2004 vorgelegten Bericht des Panels, ;  

(6)  Die Eingabe an das UNESCO-Komitee zur UN Dekade für eine Kultur des Friedens und die Antwort darauf (Englisch);

(7) Neue Mitglieder aus Wissenschaft und Friedensbewegung (die Liste ist z.Zt. noch intern);

(8) Vortrag zum UN-Jahr (60 Jahre Vereinte Nationen) und zur Reform der Weltorganisation, an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität, Frankfurt. (S. poster)

 

PERSÖNLICHES

Personal 僕のこと

KONSENSMODELL

Consensus model

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Correspondence

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http://www.democracynow.org

 

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フリードリッヒ  ニーチェ: 

Deutsch      日本語      français

Human, All too Human

284 The means to real peace. -

No government nowadays admits that it maintains an army so as to satisfy occasional thirsts for conquest; the army is supposed to be for defence. That morality which sanctions self-protection is called upon to be its advocate. But that means to reserve morality to oneself and to accuse one‘s neighbour of immorality, since he has to be thought of as ready for aggression and conquest if our own state is obliged to take thought of means of self-defence; moreover, when our neighbour denies any thirst for aggression just as heatedly as our State does, and protests that he too maintains an army only for reasons of legitimate self-defence, our declaration of why we require an army declares our neighbour a hypocrite and cunning criminal who would be only too happy to pounce upon a harmless and unprepared victim and subdue him without a struggle. This is how all states now confront one another: they presuppose an evil disposition in their neighbour and a benevolent disposition in themselves. This presupposition, however, is a piece of inhumanity as bad as, if not worse than, a war would be; indeed, fundamentally it already constitutes an invitation to and cause of wars, because, as aforesaid, it imputes immorality to one‘s neighbour and thereby seems to provoke hostility and hostile acts on his part. The doctrine of the army as a means of self-defence must be renounced just as completely as the thirst for conquest. And perhaps there will come a great day on which a nation distinguished for wars and victories and for the highest development of military discipline and thinking, and accustomed to making the heaviest sacrifices on behalf of these things, will cry of its own free will: ,we shall shatter the sword‘ - and demolish its entire military machine down to its last foundations. To disarm while being the best armed, out of anelevation of sensibility - that is the means to real peace, which must always rest on a disposition for peace: whereas the so-called armed peace such as now parades about in every country is a disposition to fractiousness which trusts neither itself nor its neighbour and fails to lay down its arms half out of hatred, half out of fear. Better to perish than to hate and fear, and twofold better to perish than to make oneself hated and feared - this must one day become the supreme maxim of every individual state! - As is well known, our liberal representatives of the people lack the time to reflect on the nature of man: otherwise they would know that they labour in vain when they work for a ,gradual reduction of the military burden‘. On the contrary, it is only when this kind of distress is at its greatest that the only kind of god that can help here will be closest at hand.  The tree of the glory of war can be destroyed only at a single stroke, by a lightning-bolt: lightning, however, as you well know, comes out of a cloud and from on high. (R.J. Hollingdale, transl., Human, All Too Human. A Book for Free Spirits, Cambridge Texts in the History of Philosophy (1996), pp. 380-81)

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